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FAQ

  • Welche Vorsichtsmassnahmen sind bei der Auswahl und Anbringung des Hinweises auf Patentschutz zu treffen? Antwort

Seit 1925

Download

Formulare und Downloads

Hier stehen verschiedene Formulare sowie einige Schweizer Gesetzestexte im Bereich Immaterialgüterrecht zum Download für Sie bereit.

Formulare

Erfindernennung CH (PDF 25KB)
Vollmacht CH (PDF 260KB)
Vollmacht EP (PDF 230KB)

Gesetzestexte

Für den Zugriff auf und die Aktualität der Website der Bundesverwaltung wird von Seiten der BOVARD AG keinerlei Verantwortung übernommen.

Designgesetz (Link) (PDF)
Designschutzverordnung (Link) (PDF)
Markengesetz (Link) (PDF)
Markenschutzverordnung (Link) (PDF)
Patentgesetz (Link) (PDF)
Patentverordnung (Link) (PDF)