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FAQ

  • Welche Vorsichtsmassnahmen sind im Zusammenhang mit dem Hinweis auf Patentschutz zu treffen? Antwort

Seit 1925

FAQ

Frequently Asked Questions

Ist die Verwendung des Symbols ® im Zusammenhang mit einer registrierten Marke aus rechtlicher Sicht empfehlenswert?
Ja, aber nur falls die Marke auch tatsächlich in all den Ländern für die fraglichen Produkte registriert ist, in denen entsprechend markierte Produkte und Werbematerial, Broschüren, usw. in Umlauf gesetzt werden.

Die Verwendung des Symbols ® im Zusammenhang mit einer Marke muss in jeder Hinsicht der Wahrheit entsprechen.

Wird das Symbol ® etwa im Zusammenhang mit einer Marke verwendet, die in einem Land, in dem entsprechende Produkte, Werbematerialien und Broschüren in Umlauf sind, nicht definitiv eingetragen ist, oder wird das Symbol ® für Produkte verwendet, die von einer entsprechenden Markenregistrierung nicht abgedeckt werden, kann dies rechtliche Konsequenzen haben.