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FAQ

  • Welches sind die Konsequenzen einer Markenbenutzung ohne das Symbol ®? Antwort

Seit 1925

FAQ

Frequently Asked Questions

Wo sollte der Hinweis, dass ein Patentschutz beantragt oder erteilt worden ist, angebracht werden?
Falls die Masse des Produkts es erlauben, ist es empfehlenswert, den entsprechenden Hinweis auf dem Produkt anzubringen.

Kann das Produkt nicht entsprechend markiert werden, sollte der Hinweis auf der Verpackung angebracht werden.

Für viele Produkte erweist sich ein entsprechender Hinweis in Broschüren und Werbematerialien als einzig mögliche Lösung. So etwa bei elektronischen Komponenten, die in Endprodukte intergiert werden. Diese Form des Hinweisens auf Patentschutz kann jedoch die Vorteile gegenüber eines entsprechenden Hinweises auf dem Produkt selbst reduzieren.

Wenn der Hinweis auf Patentschutz direkt auf dem Produkt möglich ist - auch wenn dies zusätzliche Kosten verursacht oder die Ästhetik des Produkt beeinträchtigt - von dieser Möglichkeit jedoch nicht Gebrauch gemacht wird, kann dies im Rahmen eines Patentverletzungsprozesses, namentlich in den USA, zu Rechtsnachteilen führen.