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FAQ

  • Welcher Hinweis kann im Zusammenhang mit einem geschützten Design verwendet werden? Antwort

Seit 1925

FAQ

Frequently Asked Questions

Welche Vorsichtsmassnahmen sind im Zusammenhang mit dem Hinweis auf Patentschutz zu treffen?
Der Hinweis sollte systematisch, ohne Unterbruch und nicht nur auf gewissen Produktserien angebracht werden.

Bei bestehender Unsicherheit über den Schutzbereich eines Patentes oder einer Patentanmeldung für ein bestimmtes Produkt ist es ratsam, sich mit dem Patentanwalt in Verbindung zu setzen, um eine missbräuchliche Verwendung des Hinweises auf Patentschutz auszuschliessen.

Falls durch ein Patent geschützte Produkte durch Dritte vertrieben werden, ist darauf zu achten, dass diese den entsprechenden Hinweis korrekt verwenden.